Elementarbildung gerecht finanzieren

Die Kinderbildung und -betreuung wurde in den vergangenen Jahren stark ausgebaut. Aber bei den laufenden Kosten werden die Gemeinden allein gelassen. Manche Gemeinden scheuen deswegen davor zurück, mehr Plätze einzurichten. 

Dieses „Leistungsprinzip“ wird unter Fachleuten seit Längerem unter dem Stichwort „aufgabenorientierter Finanzausgleich“ diskutiert. Statt die Mittel wie bisher nach Maßgabe der Bevölkerungsanzahl zu verteilen, soll das Geld je nach Leistung an die Körperschaft verteilt werden, die die jeweilige Aufgabe auch wahrnimmt. „Eine nachhaltige Sicherung der Finanzierung erfordert tiefgreifende Reformen – wesentlich dabei ist neben einer Aufgaben- und Strukturreform, den Finanzausgleich und das Transfersystem zu vereinfachen“, meint Peter Biwald, Geschäftsführer des KDZ. 

AK: „Im Regierungsprogramm ist ein Pilotprojekt für den aufgabenorientierten Finanzausgleich im Bereich der Kinderbetreuung vorgesehen. Die Arbeiterkammer fordert dieses Pilotprojekt als ersten Schritt für eine weitergehende Reform umzusetzen.“ 

Zu diesem Zweck hat die Arbeiterkammer das KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung  beauftragt, mögliche Modelle zu erarbeiten und zu berechnen. Basis für die Studie „Aufgabenorientierter Finanzausgleich am Beispiel der Elementarbildung“ von Karoline Mitterer und Anita Haindl sind die Gemeindefinanzdaten sowie die Kindertagesheimstatistik der Statistik Austria. 

AK: „Gemeinden, die mehr bei der Kinderbildung und –betreuung bieten, sollen dafür auch belohnt werden. Das ist eine Frage der Gerechtigkeit.“ 

„Wir wollen hier eine echte Neuerung. Eine Aufgabenorientierung bringt mehr Transparenz in den Finanzausgleichs-Dschungel und mehr Effizienz.“ 

AK: „Wir legen mit dieser Studie mehrere Modelle vor, wie ein aufgabenorientierter Finanzausgleich für die Elementarbildung funktionieren kann. Jetzt ist die Politik am Zug, zu entscheiden.“