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Langfristige Vision für ländliche Gebiete

Die Europäische Kommission hat am 30. Juni 2021 ihre Mitteilung „Eine langfristige Vision für die ländlichen Gebiete der EU – Für stärkere, vernetzte, resiliente und florierende ländliche Gebiete bis 2040“, COM(2021) 345 final, vorgestellt. Die Bundesarbeitskammer (BAK) nimmt dazu folgendermaßen Stellung:

Kurzübersicht

Die BAK unterstützt die Bestrebungen zur Stärkung der ländlichen Gebiete, die auch in der ökologischen und digitalen Transformation der EU eine wichtige Rolle einnehmen. Sie teilt grundsätzlich die in der Analyse enthaltenen Zielsetzungen, sieht jedoch die Notwendigkeit verbindlicher Vorgaben für die im Aktionsplan für den ländlichen Raum angeführten Maßnahmen.

Gleichzeitig schlägt die BAK vor, folgende Aspekte im Zusammenhang mit der Vision für die ländlichen Gebiete entsprechend zu berücksichtigen.

Ein handlungsfähiger öffentlicher Sektor ist gerade auch für den ländlichen Raum wichtig. Durch die Einführung einer goldenen Investitionsregel kann sichergestellt werden, dass öffentliche Investitionen in ausreichendem Maße – insbesondere zum Klimaschutz und in zentralen Bereichen der Daseinsvorsorge – getätigt werden können.

In der Corona-Krise hat sich gezeigt, dass Frauen in ländlichen Gebieten besonders stark von den Verwerfungen auf dem Arbeitsmarkt betroffen sind. Genderaspekte müssen daher stärker in den Fokus rücken, um eine gleichberechtigte Teilhabe am Arbeitsmarkt zu erreichen.

Die Vorgabe, dass ländliche Gebiete attraktive Arbeitsorte sein müssen, muss auch für Beschäftigte in der Landwirtschaft gelten, die vielfach von Ausbeutung bedroht sind. Hier gilt es, die Kontrolle und (juristische) Durchsetzung der arbeitsrechtlichen Schutzbestimmungen auszubauen und EU-Förderungen stärker an Arbeitsbedingungen zu knüpfen. Dies gilt insbesondere auch für Saisonarbeiter:innen.

Die Herausforderung, leistbares Wohnen, Wirtschaftsentwicklung und aktiven Bodenschutz unter einen Hut zu bringen, stellt sich vor allem auch im ländlichen Raum. In diesem Zusammenhang sollte u.a. eine Revitalisierungsstrategie zur Wiedernutzung gewerblicher und industrieller Brachflächen entwickelt werden, um wertvollen Boden zu schützen.