90 % Reduktion der Treibhausgase bis 2050 aber wieder keine klaren Vorgaben für Verbesserungen bei den ArbeitnehmerInnen.

Endlich klare faire Regeln für alle Unternehmen – bei den LokführerInnen wäre „mehr“ möglich gewesen. 

Stellungnahme 2010

Die Änderungsvorschläge sollen in erster Linie der Hebung der Verkehrssicherheit schwächerer Teilnehmer sowie der Förderung des Radverkehrs dienen.

Die Bundesarbeiterkammer (BAK) hat im Mai 2008 an der Befragung der DGTREN teilgenommen.

Die AK hat erhebliche Bedenken gegen einige Punkte bei der Untersuchung von Vorfällen im Bereich der Luftfahrt und gegen weitere im Schienenbereich.

Stellungnahme 2010

Der vorliegende Entwurf wurde von der EK als Verordnungstext eingebracht und soll diesen ersetzen.

Die AK hat gegen die geplante Novelle grundsätzlich keinen Einwand.

Die Europäische Kommission ist der Ansicht, dass die Mobilität innerhalb der Städte zunehmend schwieriger und ineffizienter werde.

Die Liberalisierung hat ein raues Wettbewerbsklima in der Wirtschaft geschaffen.

Der Gesetzesentwurf setzt innerstaatlich die EU-Richtlinie über intelligente Verkehrssysteme (IVS) im Straßenverkehr (2010/40/EU) um.

Durch das 4. Eisenbahnpaket soll der Binnenmarkt im Eisenbahnbereich weiter forciert werden.

Mit vorliegender Verordnung sollen die Bau- und Betriebsvorschriften für Bahnen an die geänderten Rahmenbedingungen angepasst werden.

Mit der des Eisenbahngesetzes (EisbG) werden die Interoperabilitätsrichtlinien der Europäischen Union (EU) umgesetzt.

Stellungnahme

Mit vorliegender Verordnung soll das Verhalten von Bahnbenützenden geregelt werden.

Eine Revision der EU-Flugpassagierrechte-Verordnungen ist wirklich notwendig, da die Fluggastrechte-Verordnung in der Praxis schlecht funktioniert.

Der neue Vorschlag zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraums.

Die Europäische Kommission legt mit dem Weißbuch Verkehr einen umfassenden Statusbericht vor.

Mit dem Entwurf werden Kostenbeiträge für die Ausstellung, Entziehung und Aussetzung einer Fahrerlaubnis für TriebfahrzeugführerInnen festgelegt.

Stellungnahme: Die AK lehnt die Änderung des Kraftfahrliniengesetzes (KflG) ab.

Stellungnahme: Die AK lehnt die Änderung des ÖPNRV-G ab.

Mit den Entwürfen werden die Anforderungen an KapitänInnen bzw SchiffsführerInnen überarbeitet.

Die Novelle regelt die Anforderungen an künftige JachtführerInnen und normiert die formale Ausstellung der Zertifikate.

Stellungnahme

Stellungnahme

Schwerpunkt der BAK-Stellungnahme ist die primäre Verantwortlichkeit der Zulassungsbesitzer bzw Arbeitgeber für die sich aus dem Bundesstraßen-Mautgesetz 2002 (BMStG) ergebenden Verpflichtungen.