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Aufgaben­orientierter Finanz­ausgleich am Beispiel der Elementar­bildung

Die Kinderbildung und -betreuung wurde in den vergangenen Jahren stark ausgebaut. Aber bei den laufenden Kosten werden die Gemeinden allein gelassen. Manche Gemeinden scheuen deswegen davor zurück, mehr Plätze einzurichten. AK Präsident Rudi Kaske fordert: „Die laufenden Kosten der Elementarbildung sollen gerecht finanziert werden. Gemeinden, die mehr Plätze schaffen, sollen dafür auch mehr Geld bekommen.“ Dieses „Leistungsprinzip“ wird unter Fachleuten seit Längerem unter dem Stichwort „aufgabenorientierter Finanzausgleich“ diskutiert. Statt die Mittel wie bisher nach Maßgabe der Bevölkerungsanzahl zu verteilen, soll das Geld je nach Leistung an die Körperschaft verteilt werden, die die jeweilige Aufgabe auch wahrnimmt.