Infobrief EU & International 3|2023
Dass die Klimakrise eine der größten Herausforderungen unserer Zeit ist, haben die extremen Wetterereignisse der letzten Monate erneut bestätigt. Vor diesem Hintergrund setzt unsere aktuelle Ausgabe einen klimapolitischen Schwerpunkt. Eine Analyse von Chinas Plan zur sozio-ökologische Wende macht Hoffnung, dass das Land seiner Rolle als „ökologische Schicksalsmacht“ gerecht wird. Allerdings zeigt ein weiterer Beitrag, dass global die Ziele und Maßnahmen noch nachgeschärft werden müssen, um das Pariser Klimaabkommen einzuhalten. Auch die Frage, wie die Klimakrise sozial gerecht bewältigt werden kann, bleibt aktuell und wichtig. Abgerundet wird unser klimapolitischer Schwerpunkt mit der Vorstellung eines Buches, in dem es um die Frage geht, ob und wie die Demokratie in der Klimakrise überlebt.
Weitere Beiträge befassen sich mit der aktuellen Rede von Kommissionspräsidentin von der Leyen zur Lage der Union, mit der angespannten Lage beim EU-Budget und den Anpassungen, die die Kommission im Rahmen der Halbzeitüberprüfung des mehrjährigen Finanzrahmens vorgeschlagen hat, sowie mit den demokratiepolitisch beunruhigenden Entwicklungen in einigen EU-Staaten, denen die Kommission mit dem Demokratiepaket entgegenzuwirken versucht.
China ist derzeit größter Produzent von Treibhausgasen. Chinas Klimapolitik zeigt nun erste Erfolge.
Datum: Oktober 2023
Die EU hat die globale Klimapolitik vorangebracht. Dennoch reichen die Klimaziele noch nicht. Ehrgeizigere Maßnahmen sind notwendig.
Datum: Oktober 2023
Die Klimakrise trifft uns im Hier und Heute. Wie können wir sie sozial gerecht bewältigen?
Datum: Oktober 2023
Die letzte SOTEU dieser Legislaturperiode setzte Schwerpunkte im Bereich des grünen Wandels, der Künstlichen Intelligenz und der Frage der Erweiterung
Datum: Oktober 2023
Die Lage beim EU-Budget muss derzeit als äußerst angespannt bezeichnet werden. Zahlreichen Krisen hinterlassen auch im EU-Haushalt deutliche Spuren.
Datum: Oktober 2023
Demokratie stellt einen Grundwert der EU dar. Ein Demokratiepaket soll den beunruhigenden Entwicklungen in einigen EU-Mitgliedsstaaten entgegenwirken.
Datum: Oktober 2023
Das Klima wird sich nur mit demokratischen Mitteln retten lassen, so Autor Schaible, der ein Konzept für eine zukunftsfähige Klimademokratie aufzeigt.
Datum: Oktober 2023
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