Kurswechsel in der Arbeits­markt­politik

Unsichere wirtschaftliche Rahmenbedingungen, Konjunkturabschwächung, steigende Arbeitslosigkeit und immer mehr kurzfristige Arbeitsverhältnisse. Eine größer werdende Gruppe von ArbeitnehmerInnen ist besonders und auch immer wieder von Arbeitslosigkeit betroffen, fast die gesamte Last der Fluktuation im Beschäftigungssystem wird von knapp 20 Prozent der unselbständig Erwerbstätigen getragen, das sind ca. 680.000 Personen, die mehrmals im Jahr eine Beschäftigung aufnehmen und wieder verlieren.

Eine zunehmende Segmentierung des Arbeitsmarktes zeichnet sich ab. Am Rande des Arbeitsmarktes finden sich immer öfter ältere ArbeitnehmerInnen, MigrantInnen, Frauen und „instabil“ Beschäftigte – ArbeitnehmerInnen, die auf einem labiler werdenden Arbeitsmarkt von längerfristigen Beschäftigungsverhältnissen ausgeschlossen sind. Sie haben deshalb kaum Zugang zu beruflicher Weiterbildung.

Um diesen Herausforderungen bestmöglich zu begegnen und vor allem nachhaltige Erfolge zu erreichen, ist ein Kurswechsel in der Arbeitsmarktpolitik notwendig. Diese Auffassung wird von den Hauptreferenten Prof Günther Schmid vom Wissenschaftszentrum Berlin und Sven De Haeck vom Vorstandsbüro der belgischen Arbeitsmarktverwaltung ebenso ausführlich erläutert wie vom Schlussredner Prof Gerhard Bosch von der Universität Duisburg.

Konkret brauchen wir demnach die Weiterentwicklung der „aktivierenden“ zu einer stärker „investiven“ Arbeitsmarktpolitik. Das bedeutet, gezielt in Erhalt und Ausbau der Arbeitsmarktfähigkeit der Arbeitsuchenden zu investieren, anstatt sie bloß „in Bewegung zu halten“, wie es eine rein „aktivierende“ Arbeitsmarktpolitik zum Ziel hat.

Forderung

Die AK fordert daher insbesondere:
  1. Die klare Orientierung auf Erhalt der Beschäftigungsfähigkeit bzw. auf eine nachhaltige (Wieder-)Eingliederung in den Arbeitsmarkt.
  2. Den Ausbau jener Arbeitsmarktinstrumente, die eine individuelle Unterstützung und längerfristige Begleitung der Arbeitsuchenden zur Absicherung ihrer Wiedereingliederung ermöglichen.
  3. Strategische Partnerschaften zwischen AMS und jenen Unternehmen, die eine nachhaltige Personalentwicklungspolitik verfolgen und
  4. Maßnahmen gegen Unternehmensstrategien, die Personalkosten teilweise in die Arbeitslosenversicherung auslagern (z. B. Hire-and-Fire-Prinzip unter verstärkter Einschaltung von Leiharbeitsfirmen).
  5. Die Fokussierung der AMS-Ressourcen auf nachhaltig wirkende Strategien und Instrumente und die
  6. Sicherung ausreichender Ressourcen für eine solche „investive“ Arbeitsmarktpolitik.