18.1.2018

Kosten der „Bedarfsorientierten Mindestsicherung“

Die neuesten Daten von Statistik Austria zeigen, dass nur 0,9 % der österreichischen Sozialausgaben für die Mindestsicherung aufgewendet werden und damit nur ein Bruchteil dessen, was etwa für die Bereiche Invalidität, Alter, Krankheit oder für Familienleistungen verwendet wird.

Grafik © Tea Mina Jaramaz

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In Österreich wurden im Jahr 2016 rund 924 Mio. € für die Leistungen des untersten sozialen Netzes (Bedarfsorientierte Mindestsicherung) ausgegeben, bei gleichzeitig 106.969 Mio. € Ausgaben für die soziale Sicherheit insgesamt. Der Anteil der BMS-Ausgaben liegt damit bei weniger als 0,9 %, oder, anders ausgedrückt: von 100 €, die für Leistungen des Sozialstaats zur Verfügung stehen, entfallen weniger als 90 Cent auf die Mindestsicherung.

Hintergrund

Die Mindestsicherung ist als Auffangnetz für jene konzipiert, denen andere Einkunftsquellen (Erwerbseinkommen, Leistungen aus der Sozialversicherung oder aus Vermögen) nicht zur Verfügung stehen. In vielen Fällen ist die Leistung aus der Mindestsicherung eine ergänzende Zahlung zu sehr niedrigem Erwerbseinkommen oder sehr niedriger Leistung aus der Arbeitslosenversicherung.

Aus Sicht der AK ist es sowohl sozial geboten, wie auch ökonomisch sinnvoll die Mindestsicherung so auszugestalten, dass ein menschenwürdiges Leben möglich ist. Dazu gehören eine österreichweit einheitliche, armutsvermeidende Höhe, die Berücksichtigung der Familiengröße, das Vorhandensein sozialer Dienstleistungen sowie verstärkte Bemühungen zur Wiedereingliederung in vollversicherte Beschäftigungsverhältnisse.

TIPP

Mehr Infos zur „Bedarfsorientierten Mindestsicherung“ finden Sie hier.