16.7.2013

Neues System bei Ver­pack­ungs­sammlung

Die Anfang Juli beschlossene AWG-Novelle zielt auf ökologische und ökonomische Verbesserungen und stärkt die Kommunen.

Erfreulicher Systemwandel

Die Novelle bringt einen höchst erfreulichen Systemwandel. Obwohl das derzeit geltende Gesetz prinzipiell mehrere Sammel- und Verwertungssysteme zulässt, wird die Sammlung vom Monopolisten ARA beherrscht. Dem AWG fehlen bislang detaillierte Regelungen für Marktzutritt und fairen Wettbewerb. Die werden nun geschaffen.

Völlig neu ist, dass die Ausgestaltung der Sammlung in Zukunft nicht mehr von ARA entschieden, sondern per Verordnung geregelt wird, die in einem breiten Stakeholderdialog vorbereitet werden soll. Daran wird auch die AK teilnehmen. Damit können die kommunalen Sammlungen besser mit der Verpackungssammlung abgestimmt werden. Wo kommunale Entsorger tätig sind, ist sichergestellt, dass keine Ausschreibung erfolgt, sondern die Sammelsysteme diese Strukturen mitnutzen müssen.