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TTIP, CETA, TiSA – Was steckt dahinter?

TTIP, CETA, TISA: Ein paar Buchstaben sorgen in den letzten Monaten für Wirbel und treiben die Menschen auf die Straße. Was steckt hinter diesen Abkürzungen? Und warum fühlen sich so viele Bürgerinnen und Bürger von TTIP, CETA und TiSA bedroht?

Was heißt was? Eine kurze Begriffsklärung

TTIP, CETA und TiSA sind Handelsabkommen, die derzeit die EU Kommission mit verschiedenen Drittstaaten verhandelt.

Wofür steht TTIP?

TTIP ist die Abkürzung für Transatlantic Trade and Investment Partnership, zu Deutsch: Transatlantisches Freihandels- und Investitionsabkommen. Das Abkommen wird derzeit zwischen der Europäischen Union und den USA verhandelt.

Wofür steht CETA?

CETA ist die Abkürzung für Comprehensive Econo­mic and Trade Agreement, zu Deutsch: Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen. Die Verhandlungen zwischen der EU und Kanada wurden eigentlich schon letztes Jahr für beendet erklärt. Aufgrund des öffentlichen Drucks  gegen das Investor-Staat-Streitbeilegungsverfahren („Sonderklagerechte für Konzerne“) wird aber die EU-Kommission mit der kanadischen Regierung noch nachverhandeln  müssen.

Wofür steht TiSA?

TiSA ist die Abkürzung für Trade in Services Agreement, zu Deutsch: Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen. TiSA wird verhandelt zwischen der EU, USA, Kanada, Mexiko, Japan, Chile, Taiwan, Costa Rica, Hong Kong China, Island, Israel, Kolumbien, der Koreanischen Republik, Neuseeland, Norwegen, Pakistan, Panama, Paraguay, Peru, der Schweiz und der Türkei. Das Ziel von TiSA ist es, Dienstleistungen weltweit zu liberalisieren. Dazu gehören Branchen wie Verkehr, Finanzen, Bildung oder Gesundheit.

WEITERE INFOS

Wissenswertes zum Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen hat der Internationale Gewerkschaftsbund auf seiner Homepage gesammelt. Hier geht's zur Seite "Alles über TiSA".

Warum sind TTIP, CETA und TiSA so umstritten?

Freihandelsabkommen sind nicht per se schlecht. Doch bei TTIP, CETA und TiSA geht es um weit mehr als um den Abbau klassischer Handelsbarrieren wie etwa Zölle: Die Abkommen stehen für eine neue Generation internationaler Handels­verträge, die

  • eine offensive Liberalisie­rungsstrategie verfolgen und auf die Spitze treiben
  • soziale Standards, Arbeitnehmer- und Konsumentenrechte, Umweltschutz oder nachhaltige Landwirtschaft als Handelshemmnisse sehen, die es zu beseitigen gilt
  • in Gesetze und andere Regulierungen eingreifen
  • demokratische Mitbestimmung schwächen können
  • den Handlungsspielraum der Politik massiv beschneiden. 

Mit den Abkommen TTIP, CETA und TiSA soll grundsätzlich alles abgebaut werden, was den Handel zwischen den einzelnen Vertragspartner hemmt. Die Karotten, die den BürgerInnen dabei vor die Nase gehalten werden, heißen Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze. In Wahrheit werden sich aber durch die geplanten Handelsabkommen nur  global agierende Großkonzerne bereichern können, während es für es Klein- und Mittelständische Betriebe eng wird und die breite Masse vieles verliert. 

Was wir fordern

Es braucht einen grundlegenden Kurswechsel in der Handels- und Investitionspolitik der EU, der soziale, ökologische und de­mokratische Ziele in den Mittelpunkt stellt, anstatt diese zu untergraben.

TIPP

Umfassende Infos zu TTIP, CETA und TiSA finden Sie in unserem Positionspapier

Was Sie tun können

Bitte teilen Sie diesen Artikel und informieren Sie Ihr Umfeld!
Es gibt auch eine Reihe weiterer Initiativen, die Sie unterstützen können:

  • In Österreich hat sich eine breite Plattform aus Gewerkschaften, NGOs und zivilgesellschaftlichen Initiativen zusammengeschlossen und organisiert als TTIP Stoppen Aktionen und Diskussionsveranstaltungen zu den Freihandelsabkommen. 
  • Auch Klein- und Mittelunternehmer wenden sich gegen das Abkommen und haben die Initiative KMU gegen TTIP auf die Beine gestellt.

Videos

TTIP

Freihandelsabkommen TTIP: Ein jugendfreier Horrorfilm?


CETA

Was kommt mit CETA auf uns zu? Die Kanadierin Maude Barlow ist Trägerin des alternativen Nobelpreises und erzählt von den negativen Erfahrungen, die ihr Land mit Freihandelsabkommen gemacht hat. 


TiSA

Noch nie von TiSA gehört? Die Sendung Quer des Bayrischen Rundfunks ist dem Dienstleistungs-Abkommen auf die Spur gegangen.

Wie steht die AK zu TTIP?

Bringt TTIP mehr Chancen oder Gefahren für die ArbeitnehmerInnen und KonsumentInnen? Die AK hat die Fakten analysiert und kommt zu diesem Ergebnis.

Profit für wenige

Wirtschaftswachstum & Arbeitsplätze - das ist die Karotte, die den BürgerInnen vor die Nase gehalten wird, um sie von TTIP zu überzeugen. Zu Unrecht!

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