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CETA, TTIP & CO: Wer profitiert?

Noch heuer soll das Handels- und Investitionsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada (CETA) beschlossen und jenes mit den USA (TTIP) fertig verhandelt werden. Nach den BefürworterInnen dieser Abkommen sollen durch die Liberalisierung der Märkte das Wirtschaftswachstum angekurbelt, Investitionen gefördert und Arbeitsplätze geschaffen werden. Die Europäische Kommission erwartet im Zuge der Vereinfachung der Regulierungen und des Abbaus von Bürokratie Kostensenkungen für Unternehmen und niedrigere Preise für KonsumentInnen in Europa.

Die GegnerInnen bezweifeln die positiven wirtschaftlichen Prognosen und vermögen ihre Kritik auf eine Reihe an Studien zu stützen – einige davon von der Arbeiterkammer initiiert. So wird insbesondere in einigen geplanten Maßnahmen, wie dem besonderen Schutz ausländischer Investoren oder der geplanten Regulierungszusammenarbeit, eine ernste Bedrohung der Demokratie und wichtiger wohlfahrtsstaatlicher Errungenschaften Europas gesehen.

Alleine in Österreich wuchs der Widerstand gegen TTIP nach aktuellen Eurobarometer-Umfragen auf über 70 % der Befragten an. Und in keinem anderen Land der Europäischen Union scheint die Debattenkultur über die europäische Handelspolitik derart lebhaft zu sein wie in Österreich. EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström kam daher nach Wien, um sich in den Räumen der Arbeiterkammer mit den KritikerInnen ihrer Handelspolitik auseinander zu setzen.

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