Arbeitnehmer:innen mit Gesichtsmasken ©  Studio Romantic, stock.adobe.com
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21.01.2022

3 G am Arbeitsplatz und Impfpflicht

Was bedeutet 3G am Arbeitsplatz?
3G am Arbeitsplatz bedeutet, dass man nur noch geimpft, genesen oder getestet in die Arbeit kommen darf.  

Video-Tipp
Was Arbeitnehmer:innen beachten müssen, erklärt auch AK Jurist Philipp Brokes in diesem Video: 

Rechtsinfo

Auf der Internetseite Job & Corona finden Sie alle aktuellen Informationen, wenn es ums Arbeiten in Zeiten von Corona geht. 

Trotz Impfpflicht weiterhin 3G am Arbeitsplatz – warum?

Die Aufregung um die Weitergeltung von 3G geht von der Annahme aus, dass seit Februar

  • alle Menschen einer Impfpflicht unterliegen werden, nur ArbeitnehmerInnen nicht, oder
  • alle Menschen brav der Impfpflicht nachkommen werden nur ArbeitnehmerInnen nicht, die sich geschlossen rechtswidrig verhalten werden. 

Diese Grundannahme ist falsch und kann nicht geteilt werden.

  • Die Impfpflicht gilt für alle Personen ab 18 unabhängig vom Beruf. Sie gilt daher sowohl für ArbeitnehmerInnen, als auch für Arbeitgeber, Arbeitssuchende und PensionistInnen. Die Impfpflicht gilt daher selbstverständlich auch für ArbeitnehmerInnen.

  • Es wäre nicht zielführend, zusätzlich zur allgemeinen Impfpflicht eine eigene, zweite Impfpflicht nur für ArbeitnehmerInnen einzuführen. Es käme auch niemand auf die Idee, zusätzlich zur allgemeinen Gurtpflicht eine zweite Gurtpflicht nur für LKW-Fahrer einzuführen.

  • Relevant wird die Frage 2G/3G ausschließlich bei den Sanktionen: Was passiert, wenn ich mich nicht impfen lasse? Hier gab es zwei Möglichkeiten:

    • Ich verliere von einem Tag auf den anderen meinen Arbeitsplatz und die Grundlage meiner Existenz (inkl. den Anspruch auf Arbeitslosengeld) oder
    • Ich muss mit einer Geldstrafe rechnen.

Man entschied sich für die Geldstrafe, wie auch sonst im Verwaltungsstrafrecht üblich. Ein Entzug der Existenzgrundlage wäre nicht nur verfassungsrechtlich sehr bedenklich (Grundrecht auf Erwerbsfreiheit), sondern auch wirtschaftlich kritisch. Der Verlust auch nur einer einzigen Pflege- oder medizinischen Fachkraft in Zeiten einer Pandemie hätte dramatische Folgen für die Aufrechterhaltung systemkritischer Infrastruktur. Das stünde im Widerspruch zum Ziel des Impfpflichtgesetzes, das Gesundheitssystem vor einer Überlastung zu schützen. 

Unabhängig vom Impfpflichtgesetz kann der Gesundheitsminister bei steigenden Infektionszahlen und einer Verschlechterung der Pandemielage das Betreten einzelner Orte (auch Arbeitsorte) per COVID-19-Verordnung zusätzlich einschränken und an gewisse Nachweispflichten knüpfen. Das passierte schon vor der Impfpflicht und wird auch nach Einführung der Impfpflicht weiterhin notwendig sein. Eine Verschärfung der 3G-Regel in einzelnen kritischen, clusteranfälligen Arbeitsbereichen ist damit ohne Weiteres per Verordnung möglich.

Empfiehlt die AK das Impfen?

Klares Ja! Die Impfung ist das einzige Mittel, das uns aus der Krise bringt. Darum: Bitte impfen gehen! Jeder Tag zählt! Jeder Stich zählt.

Denn mit der Impfung werden schwere Verläufe verhindert und damit vermieden, dass das Personal in den Spitälern und in der Pflege über die Grenzen hinweg belastet wird. Mit der Impfung schützen wir auch jene, die sich eben nicht impfen lassen können – wegen einer anderen Krankheit oder eben auch unsere Kinder. 

Zudem leiden gerade junge Menschen unter der Corona-Zeit sehr. Auch für Eltern – vor allem für Mütter – ist es schwierig, Quarantäne, Homeschooling und Job unter einen Hut bringen. Es gibt also ganz viele Gründe, sich impfen zu lassen. Regelmäßiges Testen schafft zusätzliche Sicherheit. 

Es gibt aber auch AK-Mitglieder, die gegen das Impfen und gegen 3G am Arbeitsplatz sind!

Als Arbeiterkammer haben wir immer das Wohlergehen unserer Mitglieder im Auge und das, was ihnen Vorteile bringt. In diesem Fall bedeutet das ganz klar, gesund zu bleiben, zur Sicherheit anderer beizutragen, ohne Gefahr oder Einschränkungen der eigenen Arbeit nachgehen zu können. Aus diesem Grund ist die AK für Impfungen.

Video-Tipp

Was es noch alles zu 3G am Arbeitsplatz zu wissen gibt, erklärt unsere Expertin Silvia Hruska-Frank in diesem Video.


Rechtsinfo

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