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„Smart Meter“ – die neue Stromzählergeneration rollt an!

95 Prozent aller privaten Haushalte müssen von den Strom-Netzbetreibern bis 2019 mit „intelligenten“ Stromzählern („Smart Meter“) ausgestattet werden. Die alten, analogen Stromzähler (Ferraris-Zähler) werden schrittwese ersetzt. KonsumentInnen haben aber die Möglichkeit, einen „intelligenten“ Stromzähler abzulehnen („Opt-Out“).

Im Gesetz steht

„Im Rahmen der durch die Verordnung bestimmten Vorgaben für die Installation intelligenter Messgeräte hat der Netzbetreiber den Wunsch eines Endverbrauchers, kein intelligentes Messgerät zu erhalten, zu berücksichtigen.“ (§83 Abs. 1 ElWOG 2010).

Hintergrund

Die alten Ferraris-Stromzähler haben ausgedient. Sie sind ein Auslaufmodell und werden auf dem Zählermarkt nicht mehr lange verfügbar sein. In ein paar Jahren wird es nur noch neue, elektronische Stromzähler geben. Diese Geräte können auch neue, „intelligente“ Funktionen haben. Sie werden dann als „Smart Meter“, also „intelligente“ Stromzähler, bezeichnet.

Smart Meter: Vor- und Nachteile

Vorteile: Durch die tägliche Stromverbrauchserfassung ...

wird der Stromverbrauch für KonsumentInnen transparenter,

die Strom-Ablesung und -Abrechnung wird präziser, und es ist keine Anwesenheit bei der Ablesung erforderlich

wird es die Möglichkeit geben, stichtagsgenaue und monatliche Strom-Abrechnungen anzubieten. Hohe Nachzahlungen könnten so vermieden werden – eine große Erleichterung vor allem für einkommensschwache Haushalte.

Nachteil: Datenschutzrechtliche Bedenken hinsichtlich der täglichen Speicherung und Übermittlung der Ablesedaten an die Strom-Netzbetreiber.

Die AK Position

Die AK steht der Art und Weise wie „intelligente“ Stromzähler eingeführt werden, kritisch gegenüber. Dies vor allem wegen dem überhasteten Einführungs-Zeitplan, dem fraglichen Nutzen für Haushalte und auch den datenschutzrechtlichen Bedenken. Die AK setzt sich jedenfalls vehement für klare rechtliche Rahmenbedingen, eine stärkere Berücksichtigung der unterschiedlichen KonsumentInnen-Bedürfnisse und eine möglichst kosteneffiziente und praxistaugliche Einführung der neuen Stromzählergeneration ein.

Das Problem: unklare Regelungen

Dass die neuen Stromzähler eingebaut werden, ist fix. Einige Dinge sind aber noch ungeklärt. So zum Beispiel auch, wie die rechtlichen Rahmenbedingungen zur Deaktivierung der „intelligenten“ Funktionen (das „Opt-Out“) ausgelegt werden. Nach den derzeitigen Bestimmungen dürfen nur 5% der KundInnen einen „intelligenten“ Stromzähler ablehnen. Und selbst bei Ablehnung der „intelligenten“ Funktionen, legen manche Netzbetreiber fest, dass monatlich Daten gespeichert und fernübertragen werden. Aber gerade diese „intelligenten“ Funktionen lösen datenschutzrechtliche Bedenken aus.

Für die AK ist klar: Die Wünsche und Bedürfnisse der KonsumentInnen müssen in den Mittelpunkt gerückt werden! Die AK fordert, dass niemand gegen seinen/ihren Wunsch einen Stromzähler mit unerwünschter Zusatzfunktion bekommt. Der Widerspruch dagegen muss immer berücksichtigt werden. Hierzu braucht es klare bundesweit geltende gesetzliche Bestimmungen.

Die Lösung

Nach Meinung der AK bestünde beim Einbau der neuen Stromzähler die Möglichkeit, die „intelligenten“ Funktionen, die datenschutzrechtlich kritisch sind, nachweislich zu deaktivieren. Die tägliche Speicherung und Übermittlung der Verbrauchsdaten wären dann nicht mehr möglich. Die AK hat daher das Wirtschaftsministerium aufgefordert, Rechtssicherheit für das „Opt-Out“ zu schaffen. Die AK wird weiterhin dafür kämpfen, dass klare Regeln zum „Opt-Out“ festgelegt werden.

Der Zählertausch hat begonnen

Je nach Bundesland zeitlich unterschiedlich werden in den nächsten Jahren die alten, analogen gegen die neuen „intelligenten“ Stromzähler ausgetauscht. In Oberösterreich werden die Zähler bereits gewechselt, in anderen Bundesländern ist der Tausch in Vorbereitung und beginnt noch heuer. Die großen Netzbetreiber werden voraussichtlich nächstes Jahr mit dem Einbau der „intelligenten“ Stromzähler beginnen. So starten die Wiener Netze im Juni 2018 mit einem Feldversuch (30.000 neue Zähler). Deshalb ist es wichtig, dass so bald wie möglich klare rechtliche Rahmenbedingungen vorliegen. Und, dass dabei die Anliegen der KonsumentInnen berücksichtigt werden! Wer nicht will, dass sein Stromverbrauch automatisch täglich gespeichert und dem Strom-Netzbetreiber übermittelt wird, dem sollte dieses Recht auch gewährt werden.

Wie funktioniert das „Opt-Out“?

Wenn Sie sich gegen einen „intelligenten“ Stromzähler entscheiden, der Daten automatisch speichert und an den Strom-Netzbetreiber übermittelt (also für ein Deaktivieren der „intelligenten“ Funktionen), dann wenden Sie sich frühzeitig an Ihren Strom-Netzbetreiber, um Ihren „Opt-Out“-Wunsch zu äußern. Bitte bedenken Sie dabei, dass Ihr Strom-Netzbetreiber nicht Ihr Strom-Lieferant ist. Auf Ihrer Stromrechnung ist ersichtlich, wer Ihr Netzbetreiber ist. Einen entsprechenden Musterbrief finden Sie hier. Vor dem Zählertausch informiert Sie ihr Strom-Netzbetreiber zeitnah über den Zählertausch. Mit diesem Informationsschreiben haben Sie die Möglichkeit, die „intelligenten“ Funktionen des Messgerätes abzulehnen (d.h. Ablehnung des „Smart Meters“). Diese Möglichkeit sollten Sie jedenfalls nutzen, wenn Sie ein Gerät ohne „intelligente“ Funktionen möchten.

Achtung

Auch, wenn Sie bereits Ihren Strom-Netzbetreiber von Ihrer Ablehnung eines „intelligenten“ Stromzählers informiert haben, müssen Sie Ihren Wunsch auf Ablehnung im Zuge der Information über den Austausch des Geräts nochmals bekannt geben.

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