WTO/Doha: Fairer internationaler Handel!

Im Rahmenabkommen der WTO heißt es, dass „die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen der Vertragsparteien auf die Erhöhung des Lebensstandards, die Sicherung der Vollbeschäftigung und eines hohen, ständig steigenden Umfangs des Realeinkommens gerichtet“ sind. Diese „höheren“ Ziele sollen durch die Wirkung des Freihandels gleichsam automatisch erreicht werden.

Die hohe Arbeitslosigkeit in Industrieländern und die nach wie vor wachsende Kluft zwischen Armen und Reichen sowie zwischen Industrie- und Entwicklungsländern beweisen, dass es diesen Automatismus nicht gibt. Es ist höchste Zeit, in den Prozess der Globalisierung politisch stärker einzugreifen, destruktive Entwicklungen zu stoppen, sodass gerechtere Verteilungs-Strukturen eingeleitet werden können.

Gesellschaftspolitische Wertvorstellungen wie sozialer Ausgleich, kulturelle Vielfalt und Schutz der Umwelt bleiben im Regelwerk der WTO bisher noch Fremdworte.

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