Preisexplosionen bei Sprit eindämmen!
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Der Mineralölmarkt muss in Österreich rasch geprüft werden, verlangt die AK. Während die AutofahrerInnen unter Rekordpreisen für Sprit leiden, freuen sich die Ölkonzerne über Rekordgewinne – wie auch das Quartals-Ergebnis der OMV zeigt. Die Preisexplosionen beim Sprit müssen eingedämmt werden, verlangt die AK.
Daher ist es ein richtiger Schritt, dass Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner einen Spritpreis-Stopp an Feiertagswochenenden oder zu Ferienbeginn einführt. Zusätzlich sind Maßnahmen auf EU-Ebene nötig, damit die Preise gedämpft werden.
Eine AK Erhebung zeigte jüngst: Der größte Ölmultis der Welt ExxonMobil steigerte seinen Gewinn im Jahr 2011 um 35 Prozent auf 41,1 Milliarden US-Dollar. Auch Shell legte um 54 Prozent beim Gewinn zu (plus 30,4 Milliarden US Dollar von 2010 auf 2011).
Es ist ungerecht, dass die AutofahrerInnen mit hohen Preisen draufzahlen. Die Ölmultis hingegen sehr gut verdienen.
Forderung
Daher verlangt die AK:
1. Treibstoffmarkt rasch überprüfen – in Österreich und in der EU
Positiv sieht die AK die Ankündigung der Bundeswettbewerbs-Behörde, eine detaillierte Branchenuntersuchung und Befragung der Marktteilnehmer durchzuführen. Aber ein kurzes Hinschauen wird hier nicht ausreichen. Mit der Spritpreisdatenbank verfügt die Behörde über die entsprechenden Möglichkeiten, eine tiefgehende und lückenlose Analyse der Preisdaten und der Preisbildung der Mineralölunternehmen zu starten.
2. Lieferanten sollen beweisen müssen, dass Preise gerechtfertigt sind - eine Beweislastumkehr in hochkonzentrierten Branchen ist notwendig. Das bedeutet, dass nicht nur die Strom- und Gaslieferanten, sondern auch der Handel und die Mineralölkonzerne beweisen müssen, dass ihre Preise nicht zu hoch sind. Das sogenannte Wettbewerbspaket muss endlich beschlossen werden, damit die Preise sinken.
3. Preistreibenden Spekulanten Riegel vorschieben
Spekulationen auf Rohstoffe und Lebensmittel müssen eingedämmt werden – dafür müssen die Finanzminister im EU-Rat und das EU Parlament nun sorgen, wenn sie verschiedene Maßnahmen zur Finanzmarktregulierung beschließen.
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